Schon immer mußten Regierungen, ob in Demokratien oder Diktaturen, die Meinungen im Lande beobachten.
Während man in Diktaturen die Probleme mit Gewalt und Unterdrückung regelt, ist es in Demokratien nicht ganz so problemlos.
Hier greift man eher zu eleganten Lösungen.
Verfassungsschutz ist abhängig und weisungsgebunden von Regierung.
Als sehr innovativ hat sich die Bundesrepublik Deutschland erwiesen. Als einziger demokratischer Rechtsstaat hält man sich einen „Verfassungsschutz“. Nicht nur bundesweit, denn jedes Bundesland hat schon seinen eigenen.
Diese sind jedoch nicht unabhängig, sondern unterstehen den jeweiligen Innenministern – also selbst von Wiederwahl abhängigen Politikern.
Man könnte es damit vergleichen, daß bei Fußballspielen die jeweilige Heimmannschaft einen eigenen Schiedsrichter stellt.
Politische Meinung brauchen Ventile.
Eine weitere elegante Lösung in Deutschland wird zu wenig thematisiert.
Ein Beispiel ist die Existenz des Onlinemediums NIUS.
Diese Plattform wird betrieben durch Julian Reichelt, den ehemaligen Chefredakteur des Vulgärblattes BILD.
Sie gilt offiziell als „rechtspopulistisch und rechtskonservativ“, was wohl daher kommt, daß man hier die zahlreichen linken Verirrungen gnadenlos aufzeigt.
In Wahrheit darf man feststellen, daß dies alles aber nur ein fake ist.
Reichelt und NIUS sind Überdruckventil und Steuerung von Aufruhr.
Reichelt macht nichts anderes als das, was er bei der BILD auch getan hat. Wie ein Staubsaugervertreter hört er den Leuten nur zu und bestätigt deren Meinung, leitet sie jedoch von Zweifeln weg, um ihnen seine Meinung zu oktroyieren.
Reichelt wird nur geduldet (oder eingesetzt ?) als Überdruckventil für Widerspenstige und zur Steuerung des Aufruhrs.
Weniger ausgeprägt ist es leider auch bei der Wochenzeitung „Junge Freiheit„, deren Abonnent ich seit 1986 bin.
Hier halten noch eine Reihe guter Journalisten die Fahne hoch, auch wenn Chefredakteur Dieter Stein schon lange die Richtung verloren zu haben scheint.
Früher Gerhard Frey – heute Julian Reichelt.
Die Einrichtung solcher „Überdruckmedien“ ist nicht neu.
Die Älteren werden sich noch an Gerhard Frey erinnern. Dieser war Herausgeber und Chefredakteur von Zeitschriften wie „Deutsche Soldaten-Zeitung“ später „Deutsche National-Zeitung“ und der „Deutsche Wochenzeitung“. Er war auch Gründer einer Partei, der DVU.
Er nutzte in den 80er- und 90er-Jahren seine Medien als Überdruckventil für aufgestaute Politikverdrossenheit und Wut, die er kanalisierte und letztendlich in Luft auflöste – eben wie es heute Julian Reichelt macht.
Es gibt auch Stimmen, die sagen, daß Reichelt und sein NIUS für Menschen da sind, die sich von ARD und ZDF nicht ausreichend verblödet fühlen.
Harte Worte, aber vielleicht ist etwas dran.