SPD vor schwerer Entscheidung.

Man ist mittlerweile daran gewöhnt, daß die Parteien ihre Politik hauptsächlich nach Umfragen ausrichten.

Wir erleben gerade ein extremes Beispiel für diese Tatsache.

Der noch amtierende Bundeskanzler Olaf Scholz, der als Spitzenkandidat die SPD in die Bundestagswahl führen will, schmückt die Liste der „beliebtesten Politiker“ vom unteren Ende.

Diese „Beliebtheitsliste“ wird zwar vermutlich in den Redaktionsräumen der BILD-Zeitung erstellt, aber von allen Journalisten für eine Art Bibel gehalten.

„Wer Nichts tut, macht auch Nichts falsch“ als Maxime.

Nun gibt es interessanterweise einen Parteifreund auf Platz 1 der Charts: Boris Pistorius, seines Zeichen Minister der Verteidigung im Kabinett Scholz.

Boris Pistorius

Olaf Scholz

Der Niedersachse ist gewiß der Beste der letzten Verteidigungsminister.

Was allerdings kein Wunder ist, wenn man ihn mit Christine Lambrecht, Annegret Kramp-Karrenbauer, Ursula von der Leyen, Thomas de Maizière oder Karl-Theodor zu Guttenberg vergleicht.

Pistorius kam nach der fehlfarbigen Lambrecht als Heiland. Er fand eine desolate Truppe vor und hat diese eher noch desolater hinbekommen.

Wer tritt gegen Blackrock an ?

Pistorius hat also nichts falsch gemacht. Wie es eben ist, wenn man nicht viel tut.

Jetzt soll der getarnte Heiland als Messias die SPD also wieder auf Kurs bringen.

Wenn man sich eine Rede von Olaf Scholz statt einer Schlaftablette genehmigen kann, braucht Boris Pistorius nicht einmal etwas zu sagen, um die gleiche Wirkung zu erzielen.

Wer Herausforderer des CDU/CSU-Kandidaten Friedrich „Blackrock“ Merz sein wird, entscheidet sich in den nächsten Tagen.

Was nicht sein kann das nicht sein darf.

„DIE SCHLAFWANDLER: Wie Europa in den Ersten Weltkrieg zog“, das 2012 (2013 auf deutsch) erschienene Buch des australischen Historikers CHRISTOPHER CLARK, fand weltweit große Beachtung.

Die immer schon alles besser wissenden sakrosankten deutschen Historiker fanden das Buch allerdings weniger gut, weil der Australier zum Schluß kam, daß die Deutschen zwar eine Mitschuld, die Franzosen allerdings die Hauptschuld an der Katastrophe von 1914 trugen.

Wenn man berücksichtigt, daß der 2. Weltkrieg ohne den 1. nicht stattgefunden hätte (was nicht an der numerischen Auflistung liegt), kann ermessen, daß die Dummheit der beteiligten Staaten unendlich und unentschuldbar war.

Nie wieder – ist jetzt!

Die Transparente mit der Aufschrift „Nie wieder – ist jetzt“ an den meist leeren Kirchen in Deutschland beziehen sich auf die Ereignisse von 1933, als der Machtkampf zwischen roten und braunen Sozialisten zugunsten der braunen Ausgabe entschieden war, ein großer Teil Europas in Schutt und Asche gelegt wurde und Millionen von Menschen ihr Leben durch Krieg und Gewalt oder ihre Heimat  verloren.

Nein, das will gewiß keiner mehr, gerade weil seit einigen Jahren unsere mühsam aufgebaute Demokratie systematisch zerstört wird.  Andersdenkende werden verfolgt, die freie Rede und Meinungsäußerung wird erschwert oder gar bestraft und Parteien sollen verboten werden.

Die austauschbaren Regierungsparteien CDU/CSU, SPD, Grüne und FDP haben die freiheitliche Demokratie geschreddert und Demokratiekulissen aufgebaut, die den Bürgern vorspielen sollen, daß sie noch demokratisch regiert werden. Keiner soll es merken, den größten Teil der Medien haben sie deshalb gekapert und mundtot gemacht.

Das „Nie wieder – ist jetzt“ sollte sich aber eher auf die Zeit vor 1914 beziehen, als verantwortungslose und zutiefst dumme Politiker dafür sorgten, daß Millionen von Menschen Opfer wurden.

Heute schreiben wir das Jahr 2024 und die Situation ist wiederum extrem angespannt, auch heute sind Politiker dabei, die Büchse der Pandora zu öffnen.

Der Great Reset ( eine der bestätigten „Verschwörungstheorien“)

Die in den USA abgewählte Seilschaft des great reset mit den Figuren Biden und Harris wollen offensichtlich schnell noch ihren Auftrag erfüllen und haben der Ukraine die Genehmigung für den großen Schlag gegen die Atommacht Russland gegeben.

Dieses Spiel mit dem Feuer überträgt man nun den Willigen in Deutschland.

Die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern kann den Beginn eines neuen Weltkrieges bedeuten.

Kanzlerkandidat Merz, dessen Blackrock über riesige Landbesitze in der Ukraine verfügt, hat bereits angekündigt, willig Marschflugkörper Taurus an Wolodymyr Selenskyi, den Präsidenten der Ukraine, zu liefern. Mit diesen kann der ukrainische Despot Moskau beschießen.

Es könnte der Beginn eines Weltkrieges sein.

Wem dient Friedrich Merz ? Blackrock oder Deutschland ?

Kanzlerkandidat Robert Habeck und Annalena Baerbock, die Spitzen der ehemaligen „Friedenspartei“ Grüne haben als designierte Koalitionspartner bereits ihre Zustimmung zum Spiel mit dem Feuer gegeben – ebenso wie die immer noch vorhandene FDP.

Möchtegern-Kanzler Robert Habeck „Lieber Macht als Moral.“

Donald Trump und Olaf Scholz als letzte Bollwerke gegen einen großen Krieg.

Einzig der noch im Amt befindliche Bundeskanzler Olaf Scholz stemmt sich noch gegen die Kriegstreiber von der CDU, den Grünen, der FDP und viele seiner Parteifreunde.

Welches Spiel treibt Joe Biden und für wen ?

Donald Trump als letzte Rettung ?

Hält Olaf Scholz durch ?

Kampf gegen die Zeit

Es wird ein Kampf gegen die Zeit sein. Solange Biden noch Präsident ist und keiner ihm in den Arm fällt, hat Trump kaum die Möglichkeit, dem Wahnsinn Einhalt zu gebieten.

NIE WIEDER IST JETZT !!!

Wollen wir wieder Schlafwandler sein ?

https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/ukraine-krieg-alle-sind-fuer-taurus-bleibt-scholz-bei-seinem-nein-673afcc025f5c12fe9b12db2

https://www.welt.de/politik/ausland/plus254561610/Krieg-in-der-Ukraine-Biden-uebertritt-Putins-vermeintlich-rote-Linie.html

https://www.welt.de/politik/ausland/article254562224/Ukraine-Krieg-Baerbock-lobt-Bidens-Entscheidung-zu-weitreichenden-Waffen.html

Die Zeit der bisher chaotischsten und für Deutschland -trotz der Merkel-Ära- schlimmsten Bundesregierung geht bald zu Ende.

Olaf Scholz wird sich an seine  Amtszeit wohl nicht lange erinnern.

Für Bundeskanzler Olaf Scholz wird diese Zeit ohnehin schnell vergessen sein, er wird sie bald vergessen haben.

Scholz hatte 4 lange Jahre Zeit, Fehler der Merkelzeit zu korrigieren. Er und seine Regierung allerdings verschlimmerte noch Alles.

Nun stellt sich die Frage, wie es jetzt weitergehen soll.

Die ihre Meinung veröffentlichenden Einheitsmedien lechzen nun geradezu nach Merz als Kanzler. Er soll nun mit der CDU und möglichst gemeinsam mit den ehemaligen Kumpanen der SPD den Karren aus dem Dreck ziehen, den man selber dahineinbefördert hat.

Eine Vorhersage des Wahlergebnisses vom 23. Februar 2025 ist nicht möglich. Zu viele Unwägbarkeiten gibt es, zu viele Faktoren werden diese Wahl beeinflussen.

Der Wahlkampf ist also bereits voll im Gange, geschossen wird aus allen Rohren.

Merz ist keineswegs die Lösung.

Für viele ist nun Friedrich Merz (CDU/CSU) die Offenbarung. Er verkauft sich als Gegenpart von Rotgrün und als Retter Deutschland.

In Wahrheit hat er Brandmauern errichtet und nach den Wahlen wird er nur Optionen auf Koalitionen mit linken Parteien besitzen.

Allerdings zeigt gerade Friedrich Merz die wahre prekäre Lage der Unionsparteien. Angela Merkel hat in ihrer Amtszeit alle klugen Köpfe in ihrer Partei abgeschlagen.

Die derzeitigen Führer sind Personen wie Hendrik Wüst, Daniel Günter, Boris Rhein oder Mario Voigt, von denen keiner auch nur im entferntesten die Tarnkappe eines Konservatismus, die sich die Union ja immer so gerne aufsetzt, glaubhaft verkörpern kann.

Merz kann dies zwar schon eher, aber seine Maskierung hat große Lücken. Zu nah ist ihm Blackrock und zu fern sind ihm die Interessen Deutschlands.

Friedrich Merz steht zur Fortführung des Ukrainekrieges durch die Lieferung von deutschen Taurus-Raketen, die Selenskij in die Lage versetzen, große Teile der Atommacht Rußland inkl. Moskaus anzugreifen.

Dies wäre ein fataler Bruch des 2+4-Vertrages und würde möglicherweise die Bundesrepublik Deutschland (wieder einmal) zum Verursacher eines Weltkrieges machen.

Nur die Wahl von Donald Trump zum Präsidenten der USA könnte diesen Wahnsinn noch beenden.

Die Wahl von Harris, deren Aufgabe es gewesen wäre, die Interessen einer kleinen Clique zu befriedigen, wäre eine Katastrophe für den Weltfrieden gewesen.

Friedrich Merz steht für die Einführung eines Soli zugunsten der Ukraine („1 % „)

Friedrich Merz steht für die Erhöhung des Renteneintrittsalters für Deutsche auf 70 Jahre.

Friedrich Merz steht nicht für die Sicherung unserer Grenzen gegen unerlaubte Einwanderung.

Salopp gesagt: Friedrich Merz wäre ein Austausch des Cum-Ex-Kanzlers Olaf Scholz gegen den Blackrock-Kanzler Friedrich Merz.

Nun ist es raus.

Thomas Haldenwang, der Nachfolger des neutralen und achtenswerten Verfassungsschutz-Präsidenten Hans-Georg Maaßen, fordert nun vehement die Belohnung für den offensichtlich jahrelangen Mißbrauch seines Amtes.

Er möchte jetzt unbedingt für die CDU in den Bundestag.

Haldenwangs politische Instrumentalisierung seines Amtes soll ihm Früchte bringen.

Jahrelang hat sich Haldenwang dafür eingesetzt, politische Konkurrenz als „verfassungsfeindlich“ zu brandmarken.

Nun zeigt sich, daß diese Art der „Hetze im Amt“ System hatte. Haldenwang will wohl noch einmal richtig abkassieren.

Er schadet mit dieser Instinktlosigkeit nicht nur dem Amt sondern auch dem Staat.

Faeser und ihre Helferlein handeln immer wirrer.

Die (glücklicherweise) NOCH-Innenministerdarstellerin Nancy Faeser und ihre untergebenen Helferlein des Verfassungs“schutzes“ -allen voran Geheimdienstchef Thomas Haldenwang-, deren Aufgabe sie vom Schutz der Verfassung zur Verwässerung des Grundgesetzes verändert hat, lassen sich immer mehr Angriffe auf die freiheitliche Demokratie einfallen.

Einer der widerlichsten Punkte, die nach ihren wirren Ideen „verfassungsrelevant“ sein soll, ist die DELEGITIMIERUNG DES STAATES.

Glücklicherweise ziehen solche nahezu kriminellen Handlungen nicht bei den Menschen in den östlichen Bundesländern.

Die wissen, daß die Machthaber den Staat delegitimeren und nicht die Bürger.

Vorbild SED ?

Dort erinnert man sich noch sehr gut daran, daß die SED (ganz offensichtlich das Vorbild von Leuten wie Faeser) ebensolche Paragraphen in das Strafgesetzbuch geschrieben hatte.

Dort hieß das Staatsververleumdung, Boykotthetze, öffentliche Herabwürdigung u.a. .

NICHTS NEUES ALSO.

Hetze/Staatsverleumdung

In der DDR wird mit einer Haftstrafe von bis zu zwei Jahren bedroht, wer sich öffentlich verächtlich über staatliche Funktionäre oder Institutionen äußert. Bereits ein Witz oder eine herabsetzende Bemerkung über einen ehrenamtlichen Funktionär sind strafbar.

• Artikel 6 der DDR-Verfassung
• § 135 RStGB
• §§ 19 und 20 StEG
• §§ 106, 220 und 222 StGB

Beeinträchtigung staatlichen Handelns

• § 113 RStGB
• § 18 StEG
• §§ 212 und 214 StG

(1) Wer in der Öffentlichkeit die staatliche Ordnung oder staatliche Organe, Einrichtungen oder gesellschaftliche Organisationen oder deren Tätigkeit oder Maßnahmen herabwürdigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Verurteilung auf Bewährung, Haftstrafe, Geldstrafe oder mit öffentlichem Tadel bestraft.

Schon immer mußten Regierungen, ob in Demokratien oder Diktaturen, die Meinungen im Lande beobachten.

Während man in Diktaturen die Probleme mit Gewalt und Unterdrückung regelt, ist es in Demokratien nicht ganz so problemlos.

Hier greift man eher zu eleganten Lösungen.

Verfassungsschutz ist abhängig und weisungsgebunden von Regierung.

Als sehr innovativ hat sich die Bundesrepublik Deutschland erwiesen. Als einziger demokratischer Rechtsstaat hält man sich einen „Verfassungsschutz“. Nicht nur bundesweit, denn jedes Bundesland hat schon seinen eigenen.

Diese sind jedoch nicht unabhängig, sondern unterstehen den jeweiligen Innenministern – also selbst von Wiederwahl abhängigen Politikern.

Man könnte es damit vergleichen, daß bei Fußballspielen die jeweilige Heimmannschaft einen eigenen Schiedsrichter stellt.

Politische Meinung brauchen Ventile.

Eine weitere elegante Lösung in Deutschland wird zu wenig thematisiert.

Ein Beispiel ist die Existenz des Onlinemediums NIUS.

Diese Plattform wird betrieben durch Julian Reichelt, den ehemaligen Chefredakteur des Vulgärblattes BILD.

Sie gilt offiziell als „rechtspopulistisch und rechtskonservativ“, was wohl daher kommt, daß man hier die zahlreichen linken Verirrungen gnadenlos aufzeigt.

In Wahrheit darf man feststellen, daß dies alles aber nur ein fake ist.

Reichelt und NIUS sind Überdruckventil und Steuerung von Aufruhr.

Reichelt macht nichts anderes als das, was er bei der BILD auch getan hat. Wie ein Staubsaugervertreter hört er den Leuten nur zu und bestätigt deren Meinung, leitet sie jedoch von Zweifeln weg, um ihnen seine Meinung zu oktroyieren.

Reichelt wird nur geduldet (oder eingesetzt ?) als Überdruckventil für Widerspenstige und zur Steuerung des Aufruhrs.

Weniger ausgeprägt ist es leider auch bei der Wochenzeitung „Junge Freiheit„, deren Abonnent ich seit 1986 bin.

Hier halten noch eine Reihe guter Journalisten die Fahne hoch, auch wenn Chefredakteur Dieter Stein schon lange die Richtung verloren zu haben scheint.

Früher Gerhard Frey – heute Julian Reichelt.

Die Einrichtung solcher „Überdruckmedien“ ist nicht neu.

Die Älteren werden sich noch an Gerhard Frey erinnern. Dieser war Herausgeber und Chefredakteur von Zeitschriften wie „Deutsche Soldaten-Zeitung“ später „Deutsche National-Zeitung“ und der „Deutsche Wochenzeitung“. Er war auch Gründer einer Partei, der DVU.

Er nutzte in den 80er- und 90er-Jahren seine Medien als Überdruckventil für aufgestaute Politikverdrossenheit und Wut, die er kanalisierte und letztendlich in Luft auflöste – eben wie es heute Julian Reichelt macht.

Es gibt auch Stimmen, die sagen, daß Reichelt und sein NIUS für Menschen da sind, die sich von ARD und ZDF nicht ausreichend verblödet fühlen.

Harte Worte, aber vielleicht ist etwas dran.